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Hittisau Aktuell

Gutachten empfiehlt neuen Modus für Gemeindewahlen in Hittisau

MO, 13.01.2020

Die Wahlen der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin sollen am 15. März 2020 in Hittisau so transparent und klar wie möglich gestaltet sein. Das war eine der Vorgaben für ein Gutachten, welches externe Experten im Auftrag der Gemeinde bis zum Jahresende erstellt haben und welches der Gemeindevertretung von MMag. Dr. Peter Vogler in der Sitzung am 30. Dezember vorgestellt wurde. Auf dieser Grundlage wurde vor etwa einer Woche die „Liste Hittisau“ rund um Bürgermeister Gerhard Beer und seinen Vize Anton Gerbis als wahlwerbende Gruppe für die Wahlen angemeldet. Noch offen ist, ob weitere Listen zur Wahl antreten werden. Darüber kann die Gemeinde daher erst nach Fristablauf Anfang Februar informieren.

Gemäß der Empfehlung des Gutachtens zum Wahlmodus 2020 sollte in Hittisau eine Listenwahl sowie eine Bürgermeister/innen-Direktwahl angestrebt werden. Damit würde ermöglicht, dass sich zusätzlich zur bereits angemeldeten „Liste Hittisau“ weitere wahlwerbende Gruppen der Wahl stellen könnten. Das kann jedoch weder die Gemeinde noch die Wahlbehörde bestimmen, sondern hängt von der Anmeldung weiterer Listen bis Anfang Februar 2020 ab. Damit kann die Gemeinde erst ab diesem Zeitpunkt feststellen und dementsprechend darüber informieren, ob bei den Wahlen am 15. März nur eine oder mehrere Listen auf dem Stimmzettel stehen werden.

Bürgermeister/innen-Direktwahl mit zweitem Stimmzettel

In Bezug auf die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin empfiehlt das Gutachten, eine Direktwahl auf einem zweiten Stimmzettel anzustreben. Damit ist gewährleistet, dass Verwechslungen zwischen den Wahlen zum Amt des Bürgermeister/der Bürgermeisterin und jenen zur Gemeindevertretung bzw. den dort aufgelisteten Kandidaten ausgeschlossen sind. Diese Klarheit war laut Gutachten bei den letzten Gemeindewahlen 2015 nicht gewährleistet, was unter anderem im Nachhinein zu Unverständnis und Konflikten innerhalb der Bevölkerung geführt hat. Bürgermeister Gerhard Beer hat in dem Zusammenhang bereits angekündigt, für das Amt des Bürgermeisters kandidieren zu wollen, sofern er ausreichend Unterstützung dafür erhält.

„Hittisauer Modell“ bringt eine neue Art der Vorwahl

Die 2015 in Hittisau und teils in anderen Gemeinden praktizierten öffentlichen Vorwahlen zur Listenerstellung sind aus Sicht des Gutachtens stark zu hinterfragen. Sie sind „rein private Vorhaben“, wodurch ihnen die „gesetzliche Legitimation“ und „jegliche Kontrolle bei der Durchführung“ fehlen. Die Ergebnisse sind dadurch auch „nicht bindend“. Weil diese Mängel „Einfallstore für Streit und Unheil“ in sich bergen, empfiehlt das Gutachten Vorwahlen anderer Art für Hittisau. Demnach sollte jede kandidierende Liste bzw. Gruppe für sich selbst festlegen, wie sie Benennungen und Reihungen ihrer Kandidat/innen transparent gestalten will.

2-stufiges Vorwahl-Modell der „Liste Hittisau“

In einem ersten Schritt hat die bereits als wahlwerbende Gruppe angemeldete „Liste Hittisau“ alle Wahlberechtigten per Brief zur Mitarbeit eingeladen. Interessierte können sich demnach selbst oder ihnen bekannte und aus Ihrer Sicht geeignete Kandidatinnen und Kandidaten melden. In einem zweiten Schritt kommt es dann noch im Jänner zu einer internen Wahlversammlung der „Liste Hittisau“. Dabei wird über die Kandidat/innen und deren Reihung auf der Liste nach einem statutarisch festgelegten Schema entschieden. Als einzige bereits festgelegt wurden mit Bürgermeister Gerhard Beer und Vize-Bürgermeister Anton Gerbis die beiden Spitzenplätze auf der „Liste Hittisau“.

Daten & Fakten Gutachten

Gutachter: MMag. Dr. Peter Vogler (u.a. Organisationsberater, Dozent, stv. Sprengel-Wahlleiter Dornbirn)

auf der Grundlage von Einzelinterviews und einem schriftlichen Teilgutachten von Gast-Prof. (FH) Priv.-Doz. Mag. Dr. Wolfgang Weber, MA, MAS (Politologe und habilitierter Zeithistoriker), Dr. Thomas Winsauer, MBL: (Vorsitzender des Rechtsausschusses des Vorarlberger Landtages) und Dr. Otmar Müller (Geschäftsführer des Vorarlberger Gemeindeverbandes)

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